Ein Jahr später thematisiert die heimische Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer erneut den Leerstand im ländlichen Raum bezüglich einer möglichen Nutzung zur Unterbringung von Flüchtlingen. Diese Thematik ist nun aktueller denn je.
Seiner Zeit hatte Dr. Daniela Sommer mit heimischen Genossinnen und Genossen sowie mit ihren Landtagskolleginnen und -kollegen die Idee verfolgt, landeseigene Gebäude und Grundstücke für die Flüchtlingsunterbringung herzurichten und zu nutzen.
Eine Kleine Anfrage, die im September 2014 in den parlamentarischen Geschäftslauf des Hessischen Landtages eingebracht wurde, wollte die Landesregierung für diese Möglichkeit sensibilisieren. Die heimische Abgeordnete wollte in Erfahrung bringen, welche leerstehenden Gebäude des Hessischen Immobilienmanagements (HI) für die Flüchtlingsunterbringung kurzfristig mit geringem oder überschaubarem Aufwand nutzbar gemacht werden könnten.
Finanzminister Schäfer (CDU) antwortete auf die Anfrage Ende November 2014. In der Beantwortung der Landesregierung hieß es, dass das Hessische Immobilienmanagement (HI) früh eingebunden gewesen sei, um alternative Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge zu prüfen. Wichtig bei der Prüfung der Unterkünfte sei, dass sie zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden allen üblichen, durch Gesundheitsämter, Bauämter und Brandschutzbehörden zu prüfenden Vorschriften entsprechen müssen, berichtet die SPD-Abgeordnete Dr. Daniela Sommer.
Es ist schade, dass leerstehende Gebäude nicht besser genutzt werden, so die Abgeordnete. Die Unterbringungsmöglichkeiten in Hessen, vor allem in Städten, sind für Flüchtlinge und Asylsuchende derzeit deutlich überbelegt. Oftmals müssen Flüchtlinge immer enger zusammenrücken – und das bei ohnehin begrenzten Verhältnissen, sagt Sommer.
Andererseits stehen hier im ländlichen Raum – wie auch im Landkreis Waldeck-Frankenberg – Wohnungen und Gebäude leer. Gebäude und Wohnungen, die teilweise mit relativ geringem Aufwand bewohnbar gemacht werden könnten, so auch das Fazit aus Sommers Gesprächen mit den Gemeinden, den Bürgermeistern, Kommunalpolitikern, Eigentümern sowie Bürgerinnen und Bürgern, die kein Verständnis dafür haben, dass leerstehende Gebäude in dieser Situation ungenutzt bleiben. In diesem Zusammenhang wurde sie darüber unterrichtet, dass Bürgermeister gemeinsam die Obere Finanzaufsicht Hessen zu diesem Thema angeschrieben haben, um Lösungsmöglichkeiten zu erwirken.
Der Landkreis mit seinen Städten und Gemeinden wirbt bei Eigentümern von leerstehenden Immobilien: Es werden vor allem Immobilien gesucht, die schnell zu beziehen sind. Beim Landkreis können sich Eigentümer an den Fachbereich Soziale Angelegenheiten unter der Telefonnummer 05631 954-231 oder der E-Mail-Adresse soziale-angelegenheiten@nulllandkreis-waldeck-frankenberg.de wenden.
Hilfreich wäre auch, wenn das Potenzial an Leerstand im ländlichen Raum genutzt, das Land hier flexibler agieren und Eigentum bei der Zurverfügungstellung und Herrichtung von Wohnraum besser unterstützt werden würde: Denn es gibt nicht nur Gewerbehalle und Bürogebäude, die das Hessische Immobilienmanagement verwaltet, hier im ländlichen Raum – und das zeigen die Gespräche vor Ort – gibt es nutzbaren Leerstand, fasst Sommer zusammen.
