Nordhessen stark vertreten im neuen Landesvorstand

Landesparteitag 2015
SPD Waldeck-Frankenberg mit Thorsten Schäfer-Gümbel

Mit starken Ergebnissen machten die nordhessischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten beim Landesparteitag in Kassel ihren Einfluss in der hessischen SPD deutlich. Sowohl bei den Personalentscheidungen als auch in der inhaltlichen Diskussion präsentierte sich der SPD Bezirk Hessen-Nord, der ein Drittel der 350 Delegierten stellt, sehr gut.

Mit herausragenden 87,8 Prozent der Stimmen wurde der nordhessische Bezirksvorsitzende Manfred Schaub erneut mit dem besten Ergebnis zum stellvertretenden Vorsitzenden der hessischen SPD gewählt. Beisitzer im neugewählten Landesvorstand werden aus Nordhessen künftig Timon Gremmels (Niestetal), Michael Roth (Heringen), Susanne Selbert (Kassel), Dr. Thomas Spies (Marburg) und Torsten Warnecke (Bad Hersfeld) sein.

„Wir wollen unsere Position als stärkste kommunalpolitische Kraft in der Region behaupten und ausbauen“, so beschrieb der Vorsitzende des SPD Bezirks Hessen-Nord, Manfred Schaub, auf dem Landesparteitag das Ziel für die Kommunalwahlen am 6. März 2016. Die Stimmung an der Basis sei gut. „Die ehrenamtlichen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker der SPD stehen bereit, um den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort attraktive und sozial faire Bedingungen zu bieten“, betonte Schaub und wies auf den hohen Einsatz derjenigen hin, die sich schon seit vielen Jahren mit Herz und Seele für die Lebensbedingungen der Menschen in den Kommunen einsetzen.

Der Bezirksvorsitzende erinnerte an den hohen Stellenwert der Kommunalwahlen in 120 Tagen: „Auch in den Wahlen am 6. März 2016 muss für die Kreistage sowie für die Stadt- und Gemeindevertretungen deutlich werden, dass hier vor Ort die Entscheidungen getroffen werden, die für das Leben in der direkten Nachbarschaft wichtig sind“, sagte er.

Ziel der nordhessischen SPD sei es, den Zusammenhalt zu stärken und die gesellschaftlichen und technologischen Veränderungen gemeinsam mit den Menschen zu gestalten. „Wir wollen lebenswerte Städte und Gemeinden, in denen sich Menschen aller Altersgruppen zu Hause fühlen“, sagte der Sozialdemokrat, der sich zufrieden zu den Beschlüssen des Landesparteitages äußerte. Gestaltungswillen und Verantwortung zeige die SPD gerade auch jetzt im Umgang mit der Flüchtlingssituation.

„Die Beschlüsse des Landesparteitages in dieser Frage belegen“, so Schaub, „dass die hessische SPD die einzige Kraft im Land ist, die Handlungsfähigkeit beweist. Dies zeigen sozialdemokratische Landräte und Bürgermeister tagtäglich, wenn sie vor Ort wegen des Versagens der Landesregierung vor neue Herausforderungen in der Flüchtlingsunterbringung und -betreuung gestellt werden“.

„Wir sind die Alternative zur Ellenbogengesellschaft“, sagte er weiter. Die SPD wolle weiterhin alle kommunalen Möglichkeiten zur Schaffung von Arbeit nutzen. Auch Chancengleichheit bleibe weiterhin ein wichtiges Thema. Integration, Teilhabe und Engagement solle für Jüngere und Ältere, Familien sowie für zugewanderte Menschen ermöglicht und gesichert werden. Das schließe die Bereitstellung bezahlbaren Wohnraums ebenso ein wie die Gewährleistung von Mobilität durch einen erschwinglichen öffentlichen Nahverkehr.

Um den Städten und Gemeinden Handlungs- und Planungssicherheit für die nächsten Jahre zu ermöglichen, gelte es, im Land wie im Bund solide und zukunftssichere Einnahmen für die kommunale Familie bereitzustellen. „Hier werden wir Druck machen, denn wer will, dass die Kommunen handeln, muss ihnen auch Handlungsfähigkeit ermöglichen“, kündigte Schaub an. „Das finanzielle Ausbluten der Kreise, Städte und Gemeinden ist ein grundfalscher Weg, dem wir mit der Kommunalwahl am 6. März 2016 ein entschiedenes Stoppschild vorsetzen müssen“.