Der Minister für Soziales und Integration Stefan Grüttner (CDU) antwortete Dr. Daniela Sommer, gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, auf die Frage: Wann wird die Landesregierung den überarbeiteten landesweiten Rahmenplan zur pflegerischen Versorgung, der in Drucksache 19/2558 angekündigt wurde, vorlegen?
Er berichtete, dass erste Gespräche bereits am 21. September 2015 zwischen den Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände und des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration auf Fachebene stattfanden. Dabei wurde vereinbart, dass eine Arbeitsgruppe aus Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände und einigen Verantwortlichen aus der kommunalen Altenhilfeplanung Vorschläge für einen überarbeiteten Rahmenlehrplan entwickeln.
Pflegestatistik, Pflegestützpunkte, Daten aus dem Pflegemonitor sowie die Entwicklung der Pflegestrukturen in den letzten Jahren sollen dabei Berücksichtigung finden. Ein konkretes Veröffentlichungsdatum stehe derzeit noch nicht fest, erste Eckpunkte für die Aktualisierung des Rahmenplanes liegen aber seit dem 14. Januar 2016 vor.
Sommer weist darauf hin, dass Versorgungsformen im Zuge des demografischen Wandels eine hohe Bedeutung gewinnen und sagt: In einer älter werdenden Gesellschaft mit einer zunehmenden Anzahl von chronisch und mehrfach Erkrankten ist es wichtig, so früh wie möglich gesundheitliche Einschränkungen oder soziale Probleme älterer Menschen zu erkennen, um den Eintritt oder die Verschlimmerung von Pflegebedürftigkeit möglichst zu verhindern bzw. die Menschen bestmöglich zu begleiten.
Daher sei ihr die Thematisierung der Wohn-, Versorgungs- sowie Pflegestrukturen und -möglichkeiten wichtig. Der Rahmenplan sei diesbezüglich ein Instrument, um frühzeitig auf Bedarfe und Bedürfnisse in Hessen und seinen Landkreisen und Kommunen reagieren zu können.
Sommer hofft, dass der Rahmenplan bald vorliegen wird und mit den entsprechenden Vorgaben und Indikatoren für die kommunale Altenhilfeplanung, die hinsichtlich der Belange und Bedürfnisse älterer, insbesondere pflegebedürftiger Menschen zu berücksichtigen sind, potenzielle Über-, Unter- oder gar Fehlversorgung aufzeigt, um die Versorgungslandschaft, dort wo es nötig ist, zu optimieren.
Die Pflege muss in den Kommunen gestärkt werden! Wir brauchen eine ausreichende allgemein- und fachärztliche Versorgung sowie präventive Angebote, um Menschen vor Ort die Hilfe, die sie benötigen, bieten zu können, sagt die gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin abschließend.
