Fraktions- und Ortsvereinsvorsitzendenkonferenz in Alsfeld

Fraktions- und Ortsvereinsvorsitzendenkonferenz 2016 in Alsfeld
Fraktions- und Ortsvereinsvorsitzendenkonferenz 2016 in Alsfeld

Die hessische SPD hatte alle Fraktions- und Ortsvereinsvorsitzenden zum Austausch eingeladen. Auch Fraktions- und Ortsvereinsvorsitzende aus Waldeck-Frankenberg kamen gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Dr. Daniela Sommer, die selbst in Frankenberg sowohl stellvertretende Fraktions- als auch stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende ist, nach Alsfeld.

Nach knapp sechs Stunden, in denen informiert, sich ausgetauscht und diskutiert wurde, ging die zweite Fraktions- und Ortsvereinsvorsitzendenkonferenz zu Ende. „Wir wollen regieren, weil wir gestalten wollen. Und das, weil wir eine andere Politik in diesem Land wollen“, begrüßte Günter Rudolph, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, die über 300 hessischen Fraktions- und Ortsvereinsvorsitzenden, die nach Alsfeld gekommen waren. Die Konferenz bot zum zweiten Mal die Gelegenheit zu einem Austausch unter Fraktions- und Ortsvereinsvorsitzenden. Viele zentrale Themen wie kostenfreie Bildung, erste Erfahrungen mit der AfD in Kommunalparlamenten, Infrastruktur sowie die Bundes- und Landtagswahl standen auf der Tagesordnung.

„Der Termin ist für mich mehr als ein Pflichttermin“, betonte der Fraktions- und Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel. Er sprach über die Herausforderungen, denen sich die Ehrenamtlichen in der SPD Tag für Tag stellen müssen. „Die Welt ist im Wandel – und das macht etwas mit uns, mit jeder Person. Das ist einer der Gründe, warum heute Menschen gegen TTIP und CETA auf die Straßen gehen. Eines verstehen wir ganz genau, nämlich dass sich etwas verändert. Und darüber reden wir entschieden zu wenig“, sagte Schäfer-Gümbel.

Insgesamt biete dieser Wandel sowohl Chancen als auch Risiken. Dabei dürfe man nicht immer nur über eines von beidem sprechen. „Die SPD muss wieder die Partei des Fortschritts werden. Wir müssen wieder mutig sein. Wir müssen den Wind des Wandels aufnehmen und Windmühlen bauen. Mauern bauen können andere wesentlich besser“, bekräftigte der Landeschef und fand regen Zuspruch von den Genossinnen und Genossen.

Das bedeute jedoch nicht, die existierenden Sorgen zu ignorieren. Dazu forderte Schäfer-Gümbel wieder mehr und intensivere Diskussionen. Zu der aktuellen Debatte um eine Flüchtlingsobergrenze unterstrich er seinen Standpunkt, dass wenn es keine Obergrenze für Leid gebe, es auch keine Obergrenze für die Aufnahme von Geflüchteten geben könne. Er machte dabei klar, dass dies nicht bedeute, dass 60 Millionen Geflüchtete nach Deutschland kommen können. Doch stehe dieser Satz dafür, dass man nicht wegsehen könne. Seine Forderung: Man muss darüber nachdenken, was wir alle tun können.

„Wir müssen die Partei des Muts und des Aufbruchs sein. Wenn wir die Partei der Angst werden, dann haben wir verloren. Und ich will, dass wir 2018 die 4.000 Stimmen, die uns beim letzten Mal gefehlt haben, dieses Mal zu viel haben. Ich glaube, wir schaffen das“, schloss Schäfer-Gümbel seine Rede.