„Das war für die hessische Sozialdemokratie ein gelungener Einstieg in die Programmarbeit zu den anstehenden Wahlen“, zog der SPD-Bezirksvorsitzende Hessen-Nord, Manfred Schaub, als positives Resümee aus den Beratungen und Beschlüssen des SPD-Landesparteitags in Hanau.

Die SPD hat sich als erste Partei mit Inhalten und Programmen auf den Weg in die Bundestags- und Landtagswahlen in den nächsten 18 Monaten gemacht.
„Es wurde deutlich, dass die SPD in Sachen Bildungspolitik die innovative Kraft in Hessen ist. Im Bereich von Landesentwicklung, Wohnraum, Verkehr und Infrastruktur tragen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten dem Umstand Rechnung, dass die unterschiedliche Situation in den einzelnen Landesteilen auch unterschiedliche politische Antworten erfordert“, so Schaub.

In seinem Resümee stellte Manfred Schaub zufrieden fest, dass die hessischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mit der Beschlussfassung der Leitanträge „12-Punkte-Programm für Bildungsgerechtigkeit in Hessen“ Zeichen setzen, um den unwürdigen Platz 13 im Länder-Ranking verlassen zu können. Das Konzept für „Wohnraum, Mobilität und Infrastruktur für Hessen“ gibt Antworten auf drängende Fragen.

Der bildungspolitische Leitantrag zeige Ansätze auf, wie individuelle Förderung und gemeinsames Lernen an allen Schulformen, echte Ganztagsangebote sowie Integration und Inklusion wohnortnah gelingen können. Gerade im ländlich strukturierten Nordhessen seien wohnortnahe Angebote erforderlich. „Unangemessen weite Schulwege schließen Kinder von Angeboten und Maßnahmen aus“, so Schaub. „Wir wollen kein Kind zurück lassen, deshalb sind für uns wohnortnahe Angebote unverzichtbar.“

Auch der Antrag zu Wohnraum, Mobilität und Infrastruktur ist geprägt von der Maxime einer Politik der Stärkung der Regionen und besonders des ländlichen Raums. Entsprechend zielten viele der aufgezeigten Maßnahmen auf eine aktive Strukturpolitik, die Nordhessen neue Entwicklungschancen eröffnen soll. „Die Sicherung bezahlbarer Mobilität mittels Bus und Bahn, die Stärkung des ÖPNV und der Ausbau des schnellen Internets sind von großer Bedeutung für den ländlichen Raum. Verbunden mit einem Programm zur Dorf- und Regionalentwicklung sowie der Stärkung der Investitionskraft der Kommunen sind dies wesentliche Elemente, um Arbeit und Lebensqualität in unserer Region zu erhalten“, sagte Schaub.

Es sei den nordhessischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gelungen, landesweite Ansätze zu schaffen, dass unterschiedliche Problemstellungen auch speziell zugeschnittene Lösungsansätze erfordern, um allen Bürgerinnen und Bürgern gleichermaßen Bildung, Arbeit, Mobilität und Lebensqualität zu garantieren. „Wir wissen, was die Menschen hier erwarten, und werden weiter für die Verbesserung der Lebensverhältnisse in Nordhessen eintreten“, betonte Manfred Schaub abschließend.