Novellierung des Heilberufsgesetzes

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Dr. Daniela Sommer

Der Hessische Landtag diskutierte heute die Novellierung des Heilberufsgesetzes und beschloss dieses in zweiter Lesung.

Dazu nahm Dr. Daniela Sommer, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, wie folgt Stellung: „Das Gesetz ist lediglich eine Modifikation, eine grundlegende Überarbeitung und Anpassung des Heilberufsgesetzes erfolgte bisher leider noch nicht. Jedoch wurde von der Landesregierung die Neufassung des Stammesgesetzes in Aussicht gestellt. Gemeinsam mit den zuständigen Kammern sollen neue Anforderungen im Gesundheitswesen integriert werden. Das begrüßen wir sehr.“

In diesem Zusammenhang machte die SPD-Politikerin auf die Versorgungsproblematiken und auf das deutliche Stadt-Land-Gefälle in Bezug auf die Verfügbarkeit von Ärztinnen und Ärzten sowie Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten aufmerksam: „Diese Problematik ist nicht neu. Wir brauchen eine differenzierte, flexiblere Bedarfsplanung, um nicht zuletzt auch den Besonderheiten der Regionen und der in ihnen lebenden Menschen gerecht zu werden“, so Sommer. Sie forderte Gesundheitsminister Grüttner (CDU) auf, sich hinsichtlich der Implementierung regionaler Besonderheiten von Bevölkerungs-, Morbiditäts- und Versorgungsstrukturen in die Bedarfsplanungs-Richtlinie einzusetzen.

Mit Hinweis auf die Bedarfsplanungs-Richtlinie habe die SPD-Fraktion dem Gesetz zugestimmt, so Sommer.

Hinweis

Die Zweite Lesung: Heilberufsgesetz – 14.12.2016 – 92. Plenarsitzung können Sie im Youtube-Kanal des Hessischen Landtags einsehen.