Schulgeldpauschale für Altenpflegeschulen

Dr. Daniela Sommer_Plenarsaal
Dr. Daniela Sommer

Dr. Daniela Sommer, gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, erkundigte sich in der Fragestunde der 91. Plenarsitzung nach der Schulgeldpauschale für Altenpflegeschulen.

Sie freut sich gemeinsam mit den Altenpflegeschulen über die Änderung der Schulgeldpauschale, die mit einer demnächst vorzunehmenden Änderungsverordnung auch für laufende Kurse mit Beginn in den Jahren 2013 bis 2015 nachträglich vorgenommen wird. Dies fordert die SPD mit den Altenpflegeschulen seit langer Zeit, da die IBH-Studie zur Untersuchung der Kostenstrukturen hessischer Altenpflegeschulen bereits 2001 ein deutlich höheres Schulgeld als das gezahlte für angemessen hielt.

„Viele Jahre ist das Schulgeld unverändert geblieben und wurde dem Bedarf nicht gerecht, obwohl der Landesregierung die prekäre Lage der Altenpflegeschulen ausreichend bekannt war. Die Verordnung geht einen lang geforderten Schritt in die richtige Richtung. Wir freuen uns, dass auch die Anpassung der Inflationsrate für laufende Kurse geltend gemacht werden kann“, so Sommer.

Im Dezember 2015 hatte CDU und Bündnis 90/Die Grünen den SPD-Antrag für den genannten Inflationsausgleich für alle Auszubildenden noch abgelehnt (Drucksache 19/2901): „Das unser Ansinnen nun doch umgesetzt wird, zeigt, dass wir den richtigen Schwerpunkt mit unserem Antrag gesetzt hatten. Schön, dass die Landesregierung, wenn auch spät, einsichtig ist, denn das hilft den Schulen weiter“, sagt Dr. Daniela Sommer.

Trotz Erhöhung des Schulgeldes entspreche die Schulgeldpauschale nicht dem Bedarf der Altenpflegeschulen, damit sie ihre Aufgaben entsprechend erfüllen könnten, führt die Abgeordnete weiter aus. „Die Pflege ist bereits heute wie keine andere Branche massiv vom Personalmangel betroffen. Die Nachfrage nach gut ausgebildeten Altenpflegefachkräften ist lange bekannt und wird aufgrund des demografischen Wandels in den nächsten Jahren noch weiter zunehmen“, prognostiziert die gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin der SPD im Hessischen Landtag.

So gehe der hessische Pflegemonitor davon aus, dass im Jahr 2030 im Beschäftigungssektor Altenhilfe ein demografiebedingter Erweiterungsbedarf von 4.009 und ein altersbedingter Erweiterungsbedarf von 6.695 Altenpflegerinnen und -pflegern bestehe, um eine bedarfsgerechte und menschenwürdige Pflege gewährleisten zu können.

„Wollen wir die Sicherstellung der pflegerischen Versorgung nicht gefährden, brauchen wir die Investition in Pflegefachkräfte und die entsprechende Förderung von Ausbildung und monetärer Anerkennung!“ Sommer hält weiter fest, dass die Pflege- und Betreuungsqualität im Wesentlichen von der Qualität des Personals und dessen Ausbildung abhänge. In Deutschland würden dem Personal im pflegerischen Bereich Leistungen abverlangt, die eine umfangreiche und qualifizierte Ausbildung erforderlich machen.

„Die Arbeit und Ausbildung von Pflegefachkräften müssen mehr Wertschätzung und Anerkennung erfahren. Deswegen wird sich die SPD auch weiterhin für bessere Rahmen- und Arbeitsbedingungen in der Pflege einsetzen“, so Dr. Daniela Sommer abschließend.