In der Landtagsdebatte zu den Arbeitsbedingungen in hessischen Krankenhäusern forderte die gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, eine bessere Unterstützung der in dem Pflegebereich Tätigen. Sommer sagte dazu im Plenum: „Pflegekräfte leisten täglich wertvolle Arbeit für pflegebedürftige Menschen. Dafür brauchen sie Zeit! Es werden ausreichend personelle Ressourcen benötigt, um den Ansprüchen einer qualitativen Pflege gerecht zu werden.“

Die SPD-Landtagsfraktion setze sich seit langer Zeit für eine gute Patientenversorgung durch gute und sichere Arbeitsbedingungen in Krankenhäusern ein. Personalabbau, der die Beschäftigten überfordert und damit Patientinnen und Patienten gefährdet, lehne die SPD ab. „Untersuchungen weisen darauf hin, dass die Todesrate in Krankenhäusern mit besonders wenigen Pflegekräften höher ist als in gut ausgestatteten Kliniken. Gerade deshalb ist es wichtig, dass kein Personal abgebaut und hier nicht gespart wird. Wer hier spart, spart an der falschen Stelle“, so Sommer.

Die Gesundheitspolitikerin plädierte für klare Regeln beim Personal, forderte erneut Personalmindeststandards und erinnerte in diesem Zusammenhang an die von der SPD eingebrachten Gesetzesentwürfe. Sie seien ein Meilenstein in der Gesundheitspolitik.

„Wir fordern die Einführung verbindlicher, gesetzlicher Personalmindeststandards für Krankenhäuser, damit eine Patientengefährdung durch Personalmangel oder -überforderung ausgeschlossen werden kann. Dabei müssen das Arbeitsschutzrecht und das Arbeitszeitrecht im Krankenhaus konsequent eingehalten werden. Diese dienen sowohl den Beschäftigten als auch den Patientinnen und Patienten. Die gute Arbeit im Gesundheitswesen verdient eine gerechte Entlohnung. Deshalb darf sich Lohndumping im Krankenhaus nicht lohnen. Wir befürworten darüber hinaus, dass endlich intelligent und synergetisch gesteuert wird. Wir wollen keine Zuschüsse per Gießkanne, sondern eine Steuerung von Geldern und Unterstützung, so dass in Hessen nirgends eine Unterversorgung droht, noch eine Überversorgung vorhanden ist. Dabei geht es um Daseinsvorsorge!“, so Dr. Daniela Sommer.

Die gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin forderte Minister Grüttner (CDU) auf, endlich seine Hausaufgaben zu machen, zu steuern und intelligente Lösungen zu präsentieren. Die SPD sei gerne bereit, dabei zu unterstützen.