Der Hessische Landtag debattierte heute zur Lage der Gesundheitswirtschaft in Hessen. Die stellvertretende Vorsitzende sowie für Gesundheits- und Wissenschaftsfragen zuständige Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, nahm wie folgt in der Debatte Stellung:
Tatsache ist – die Gesundheitswirtschaft boomt und hat eine große ökonomische Bedeutung. Sie ist eine Stärke Hessens! Überdurchschnittliche Wachstumszahlen, eine konstante Beschäftigungszahl, gute Löhne und die Entwicklung von Innovationen von Globalplayern in Hessen – das zeichnet die Gesundheitswirtschaft aus.
Sommer machte deutlich, dass es der hessischen SPD wichtig sei, dass sich das Land verstärkt um Innovationsförderung kümmere und auch bildungspolitisch die Weichen anders stellen müsse. Sie verwies auf die Maßnahmen, die die SPD gemeinsam mit dem Verband der Chemischen Industrie Hessen kürzlich festgeschrieben habe. Dabei gehe es um verbesserte Rahmenbedingungen für Wettbewerbsfähigkeit, Bildung und innovationsfreundliche Wissenschaft sowie eine vertrauensvolle Kommunikation.
Nur wenn wir gemeinsam für eine innovative Zukunft die Weichen stellen, können wir noch besser werden. Wer erwartet hat, dass die schwarz-grüne Landesregierung konkrete Vorstellungen hat, wie sie den bedeutenden Wirtschaftssektor der Gesundheitsindustrie unterstützen kann, der wurde enttäuscht. In dem Antrag der Koalition finden sich Selbstverständlichkeiten und Lob der Anstrengungen von Unternehmen und Arbeitnehmern. Das reicht nicht aus, um die Zukunft dieses wichtigen Industriezweiges mit vielen qualifizierten Arbeitsplätzen zu sichern, kritisierte Sommer. Vielmehr müsse die Landesregierung aktiv handeln, um die Rahmenbedingungen für die Zukunft zu sichern.
Wir brauchen dringend Fachkräfte, nicht nur für die Gesundheitsindustrie, aber natürlich auch hier. Wer in der Bildungspolitik immer noch auf Aussortieren und nicht auf Fördern setzt, verliert die Zukunft. Wir brauchen auch eine stärkere Förderung der Hochschulen. Hier ist auch Verzahnung mit der Industrie notwendig, ohne dass aber die Freiheit der Forschung gefährdet wird, bilanzierte die SPD-Politikerin.
Sie regte darüber hinaus an, wie von hessischen Unternehmen gewünscht, dass das Land öffentlich die Stimme zugunsten verbesserter Rahmenbedingungen für den Zugang von Innovationen auf dem deutschen Markt erhebe: Das machen andere Bundesländer bereits deutlicher, wie zum Beispiel Rheinland-Pfalz.
Weitere Wünsche der Unternehmen aus der Gesundheitsindustrie lägen unter anderem darin, dass sich das Land im Bund für Planungssicherheit sowie für Incentives zugunsten des erstmaligen Marktzugangs von Therapien, die bisher unerforscht blieben, einsetze. Wenn es um Standortpolitik geht, muss sich die Landesregierung im Sinne der Beschäftigten und der Unternehmen auf Bundesebene einsetzen!
