Die heimische Abgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, kommentiert die Beantwortung ihrer Anfrage zur Mobilfunkabdeckung im Landkreis Waldeck-Frankenberg wie folgt (Drucksache 19/4858):

„Ein kontinuierlicher Ausbau der Netze für eine mobile Breitbandversorgung hat in der heutigen Zeit eine enorme Bedeutung und wurde viele Jahre vor allem von der Politik sträflich vernachlässigt. Eine vollumfängliche Mobilfunkabdeckung stellt nicht nur in Notfällen, sondern mittlerweile auch für eine Vielzahl unserer privaten und beruflichen Lebensbereiche ein Muss dar. Das öffentliche Leben, die Wirtschaft, der Verkehr und nicht zuletzt der Tourismus sind davon abhängig. Wie oft erlebe ich selbst Funklöcher bzw. sogenannte weiße Flecken in ganz Hessen – so auch in Waldeck-Frankenberg. Es gibt noch viel zu tun!“

Nach Auskunft des Wirtschaftsministers Tarek Al-Wazir (Bündnis 90/Die Grünen) sei gemäß der Bundesnetzagentur (BNetzA) aufgrund der physikalischen Eigenschaften von Funkwellen in Regionen mit schwieriger Topografie, die z.B. durch Berge oder Täler gekennzeichnet seien, häufig keine einhundertprozentige Mobilfunkversorgung möglich. Dennoch würden die drei bundesweiten Mobilfunknetzbetreiber Telekom, Telefónica Germany sowie Vodafon bereits heute rund 99 Prozent der Bevölkerung mit Sprachkommunikation versorgen. Deren Ausbau finde kontinuierlich statt. Das Telekommunikationsgesetz (TKG) als Bundesrecht und das Hessische Gesetz über öffentliche Sicherheit und Ordnung als Landesrecht könnten jedoch keine vollständige Mobilfunkabdeckung gegenüber den gewerblichen Mobilfunknetzbetreibern erwirken. „Eine vollumfängliche Mobilfunkabdeckung ist ein wichtiger Standortfaktor und kann eine entscheidende Wachstums- und Wettbewerbskomponente der heimischen Wirtschaft darstellen“, fasst Dr. Daniela Sommer zusammen.

„Bei dem Ausbau und der Weiterentwicklung der Mobilfunknetze müssen die Interessen ganz Hessens berücksichtigt werden! Das Bundesland besteht nicht nur aus den Ballungsgebieten, in denen nach dem Bundesbreitbandatlas bereits heute eine nahezu hundertprozentige mobile Breitbandversorgung gewährleistet ist. Der Landkreis Waldeck-Frankenberg ist mit rund 82 Prozent bisher auf dem drittletzten Platz. Wir brauchen eine flächendeckende Mobilfunkabdeckung! Waldeck-Frankenberg hat sich daher mit fünf weiteren Landkreisen zusammengeschlossen und ist auf dem richtigen Weg. Dass wir vor Ort vorankommen, zeigt die Eröffnung des Breitbandnetzes in Waldeck-Netze. Bald können alle Bürgerinnen und Bürger von diesem Ausbau profitieren“, sagt die heimische Sozialdemokratin, die im September diesen Jahres gemeinsam mit anderen (kommunalen) Politikerinnen und Politikern an der Eröffnung des Breitbandnetzes in Waldeck-Netze teilnahm.

Hintergrund

Die Breitband Nordhessen GmbH wurde im Februar 2014 von den fünf nordhessischen Landkreisen Hersfeld-Rotenburg, Kassel, Schwalm-Eder, Waldeck-Frankenberg und Werra-Meißner gegründet. Ziel ist der flächendeckende Ausbau eines Hochgeschwindigkeitsinternets. Die Breitband Nordhessen GmbH ist für die Koordination und den Ausbau der Glasfaservernetzung in den nordhessischen Landkreisen zuständig.