Heute war ich in Giflitz zum Weg in eine barrierefreie Gesellschaft eingeladen. Das passte gut, denn das Hessische Gleichstellungsgesetzt ist nun, nachdem Schwarz-Grün im vergangenen Jahr nicht in der Lage war, das HessBGG im Hauruckverfahren durchzupeitschen,erneut eingebracht wurden. In der letzten Legislatur haben wir uns überaus darüber geärgert, dass schwarz-grün die Betroffen nicht anhören wollten. Dabei wissen sie ganz genau, was sie im Alltag benötigen, um teilhaben und leben zu können! Als SPD fordern wir bei der Neuauflage Sorgfalt und Respekt – beides haben die Regierungsfraktionen im letzten Jahr vermissen lassen. Dass ausgerechnet bei einem Gesetz, das die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und damit die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sichern soll, die Betroffenen den Regierungsparteien keine mündliche Anhörung wert waren, aus heutiger Sicht immer noch unfassbar!
Jetzt gilt es, mit den Betroffenen Wege zu finden und Lösungen zu erarbeiten, um eine unabhängige Interessensvertretung und eine weit gefasste Barrierefreiheit zu erreichen. Auch sollen Verpflichtungen der Kommunen und die Übernahme der dabei entstehenden Kosten unter anderem im Mittelpunkt der Beratungen stehen. Die Kommune Edertal sorgt sich bereits um Barrierfreiheit und hat mittlerweile auch schon einige Maßnahmen umgesetzt. Der VdK vor Ort achtet darauf und bringt sich ein! Das ist prima!