Meine Arbeit im Landtag

Ich fahre in der Regel an zwei bis drei Tagen in der Woche nach Wiesbaden in den Landtag. Immer dienstags tagt die Fraktion, zu der alle Abgeordneten der SPD im Hessischen Landtag gehören, und diskutiert über Entscheidungen, Beschlüsse und Stellungnahmen für die Gremienarbeit. Die Meinungen der einzelnen Abgeordneten und fachpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Fraktion werden dabei in einer gemeinsamen Beschlussfassung gebündelt. Auch werden längerfristige politische Grundsätze in den Fraktionssitzungen erarbeitet.

Die inhaltliche Arbeit findet in den Arbeitskreisen und Ausschüssen statt. In den Arbeitskreisen diskutieren die durch die Fraktion entsandten Abgeordneten der SPD über Sachfragen und stimmen Richtlinien ab, die sie in den Ausschusssitzungen gemeinsam vertreten. Die Ausschüsse wiederum setzen sich aus den jeweils benannten Mitgliedern aller Fraktionen im Hessischen Landtag zusammen. Dort werden themenspezifische Fragen erörtert und Anhörungen zu Gesetzentwürfen durchgeführt. Expertinnen und Experten aus der Praxis haben in der Regel die Möglichkeit, sowohl mündliche als auch schriftliche Stellungnahmen abzugeben, die in den Ausschusssitzungen diskutiert, bewertet und in die Gesetzentwürfe miteinfließen.

Zudem kommt an drei Tagen im Monat der Hessische Landtag im Plenum zusammen. Die Landesregierung gibt in diesen Sitzungen ihre Erklärungen ab, Vorlagen und Gesetze werden beschlossen. Am Beginn der Debatte können die Abgeordneten Fragen, die sie zuvor schriftlich eingereicht haben, an die Landesregierung stellen. Donnerstags finden vormittags aktuelle Stunden statt, in denen die einzelnen Fraktionen aktuelle Themen auf die Tagesordnung setzen können.

Wollen Sie einen Eindruck von den Debatten im Plenarsaal, der parlamentarischen Arbeit und Entscheidungsfindung bekommen? Hier gelangen Sie zum Youtube-Kanal des Hessischen Landtags.